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Millionen verschwendet? Mächtig Ärger für Minister

Von: dpa

Meldung vom 10.06.2013

Ab Klasse 5  

Quiz von Silke Fokken

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Berlin (dpa) - Viel Macht und Einfluss - das ist die eine Seite, wenn Menschen ein Amt in der Politik übernehmen. Die andere: Sie haben viel Verantwortung und müssen jede Menge Kritik einstecken, wenn etwas schief läuft. So geht es im Juni dem Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Gesprochen: demäsjär). Er ist zuständig für Themen rund um die Bundeswehr und die Verteidigung Deutschlands. Aber jetzt muss sich der Politiker von der Partei CDU vor allem selbst verteidigen.

Von den anderen Parteien, etwa SPD und Grünen, und auch von anderen Leuten hagelt es massive Kritik. Der Vorwurf: Der Minister habe schwere Fehler bei Verhandlungen um ein besonderes, sehr teures Flugzeug gemacht. Er sei Schuld daran, dass 300 Millionen Euro verschwendet wurden. Bei dem Streit geht es um eine Drohne mit dem Namen "Euro Hawk" (Gesprochen: Euro Hoak).

Drohnen sind Flugzeuge oder Fluggeräte, die allein fliegen - ohne Pilotin oder Pilot an Bord. Sie werden zwar von Menschen gesteuert. Die sitzen aber irgendwo am Boden - etwa so wie bei einem Modellflugzeug. Eine Drohne sieht ein wenig aus wie ein riesiger, grauer Wal, der am Himmel fliegt. Länder setzen Drohnen zum Beispiel im Krieg ein. Sie nutzen sie aber auch, um Gebiete zu überwachen.

Auch die Bundeswehr hat Drohnen und will neue dazukaufen. So wurden Hunderte Millionen Euro dafür ausgegeben, eine neue Drohnen-Art entwickeln zu lassen: den "Euro Hawk". Jahrelang wurde daran entwickelt und gebaut. Doch nun kann die Drohne zunächst nicht eingesetzt werden. Sie bekommt erst einmal nicht die Zulassung, den Luftraum zu nutzen, also etwa über Deutschland zu fliegen.

Fachleute können noch nicht nachweisen, dass sich die Drohne wirklich sicher am Himmel bewegt. Damit sie die Zulassung doch noch erhält, müsste man weitere Millionen ausgeben. Aber auch dann ist die Zulassung nicht sicher. Darum stoppte das Ministerium das Projekt schließlich. Seit die Sache im Mai bekannt wurde, sind viele Leute empört. Sie fragen sich: Warum stoppte man das Projekt nicht viel früher? Einige ärgern sich auch, dass die Misere so spät bekannt wurde.

De Maizière muss deshalb immer wieder viele Fragen beantworten. Er verteidigt sich auch damit, dass er selbst erst recht spät von dem Schlamassel erfahren habe, dass seine Kolleginnen und seine Kollegen ihn nicht früher informiert hätten. Aber richtig zufrieden sind die Politikerinnen und Politiker der anderen Parteien mit solchen Antworten nicht. Einige glauben, dass der Minister nicht so ganz mit der Wahrheit herausrückt. Manche fordern, dass er sein Amt als Minister aufgeben soll.

Am 10. Juni gab de Maizière zu, dass er Fehler gemacht habe. Aber am Ende habe sein Ministerium schließlich richtig entschieden und das Drohnen-Projekt gestoppt, meinte er. Deshalb wolle er Minister bleiben - und aus seinen Fehlern etwas für die Zukunft lernen. In den kommenden Monaten sollen Fachleute nun die strittigen Fragen in dem Fall aufklären.
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